Kopf der Woche: Ueli Mauer, Bundesrat VBS, zieht Bilanz nach 100 Tagen im Amt

Sequenzen:
1. fs D+A Dossier Ueli Maurer
2. Pressetext:
3. Er hat sich mit der "Besten Armee der Welt" ein hohes Ziel gesteckt. Dabei steht der neue Verteidigungsminister Ueli Maurer unter Dauerbeobachtung, wie er den Wechsel vom kompromisslosen Parteistrategen zum kollegialen Bundesrat schafft. Nach 100 Tagen zieht Bundesrat Ueli Maurer eine erste Bilanz.
4. Details:
5. O-Ton Maurer:
6. (Hat Bundesrat Bankgeheimnis-Arbeit gut gemacht?) Kann immer alles besser machen. War zeitlich stark unter Druck.
7. Wichtiger Entscheid wurde noch im Dezember gefällt. Thema wurde immer wichtiger.
8. Habe Diskussionen voher nicht erlebt. War anfänglich das Thema von Merz, erst später ganzer Bundesrat betroffen.
9. (Was besser machen?) Vorausschauendes Handeln hätte Zeitdruck entschärft. Zur grauen Liste: ist weniger schwarz!
10. (Nicht zufrieden?) Nein. Andere Länder müssten vor eigener Haustüre wischen. Schweiz spielt sehr gute Rolle. Haben gutes Steuersystem, keine unversteuerten Gelder.
11. Versuchen zu verhandeln. Bankkundengeheimnis im Bundesrat unbestritten.
12. Zur Unterscheidung von Steuerhinterziehung und Steuerbetrug. Müssen zügig arbeiten, aber braucht Zeit.
13. Zur SVP-Werbung: die Bundesräte knicken ein [beim Bankgeheimnis]. Nehme an, dass ich mitgemeint bin. Parteien müssen kritisch sein. Kann damit [mit Vorwurf] schon leben.
14. Zur Armee: haben Material, um einen Viertel der Armee auszurüsten. Rest hat nichts ausser eigenes Gewehr.
15. Ein Viertel ist für mich persönlich sehr wenig. Geht lange , bis Armee aufgerüstet wäre.
16. Zum sicherheitspolitischen Bericht: braucht breite Diskussion. Müssen selbst entscheiden, wie unsere Armee aussieht.
17. Offensichtliche Zusammenarbeit mit andern Ländern: Volk hat sich dagegen entschieden.
18. Zur aktuellen Bedrohungslage: wird unruhiger. Schweiz von allem betroffen.
19. Auftrag der Verfassung ist Landesverteidigung. Armee muss sehr flexibel sein.
20. Muss sich immer der möglichen Bedrohungen klar sein: Flugzeuge immer wichtig. Einzelner muss kompetent sein.
21. Merkmal der Unsicherheit: Passiert immer das, mit dem man nicht gerechnet hat.
22. Auch in Vergangenheit nicht nur den wahrscheinlichsten, sondern auch gefährlichsten Fall vorbereitet.
23. (Gründe für Manöver) Geht nicht nur darum, dass Leute Armee sehen. Armee darf nicht nur auf Schiessplatz üben.
24. Ist moderne Armee, die so arbeitet. Ausbildung auf Waffenplatz in Bergen ist unmodern.
25. Grosse Gefahr, wenn nur an fixen Einrichtungen trainiert hat. Armee muss sich an ungewissen Lagen bewegen können.
26. (Gibt nicht mehr Geld?) Nein. Müssen schauen, wie Mittel eingesetzt werden. Informatik braucht viel Geld.
27. Haben heute 600 verschiedene Informatiksystem in Armee, ist in Praxis gar nicht handhabbar.
28. Ging in Planung zu schnell vorwärts und Umsetzung hinkt hinterher. Haben Übersicht über alle Projekt nicht.
29. Armeereform wurde vom Volk abgesegnet. Zu viele Projekte verursachen Reformstau. Müssen nun entflechten.
30. (Als Politiker hätte sie von "Skandal" gesprochen) Egal, wie man dem sagt. Ist Problem und müssen es lösen.
31. War vorher Parteipräsident. Wort sagt es schon: muss parteiisch sein. Jetzt Bundesrat: bin nicht da zum Kritisieren, sondern zu Probleme lösen.
32. Parlament hat andere Aufgabe, muss kritisch sein; muss nicht Lösung aufzeigen.
33. Vor Flugzeugbeschaffung den sicherheitspolitischen Bericht abwarten. Diskussion könnte breiter werden.
34. Zur Internetseite über den Bericht. Bisherige Beiträge gut. Kommt schon gut.
35. (Risiko, dass durch Verschiebung kein Geld für Flugzeugbeschaffung?) Risiko besteht. Kann Realität nicht ausweichen.
36. Meiner Meinung nach braucht Armee Flugzeuge. Nun werden Fragen gestellt und wir suchen Antworten darauf.
37. (Zusammenarbeit mit andern Ländern?) Andere möchten vielleicht, dass wir ihnen helfen, nicht sie uns. Gelten als reich.
38. (Im Ausland falsch verstanden?) Habe Eindruck. Image bei Politikern ist realitätsfremd. Bessere Kommunikation, selbstbewussteres Auftreten nötig. Hängt nicht an Diplomaten, die im Büro sitzen. Sollten mehr bellen als Schwanz einziehen.
39. (Bescheidenheit als Tugend) Nicht schlechte Tugend, aber wird manchmal schlecht belohnt. Busch-Zitat.
40. (Zur Geschichte um Mercedes-Renault) Der mir zugeteilte Mercedes war im Service; sagte zum Chauffeur, das Auto müsse nicht unbedingt ein deutsches sein; kam dann mit einem Peugeot. Bin einmal damit weggefahren.
41. (Protest?) Bin ja nicht doof, damit kann man nicht protestieren. Wollte einfach sagen: hey, easy! Wir bleiben cool.
42. War gutes Signal, wie man mit wenig etwas international lostreten kann.
43. Habe mich nicht provozieren lassen, sagte: Mey, mey, Herr Steinbrück, so macht man das doch nicht.
44. (In diesen drei Monaten mal im Wald campiert?) Nein, war auch kalt. Aber jetzt kommt Frühling.
45. Jetzt nicht Stress, aber intensive Zeit. Ist der Plausch. (Bundesrat?) Ist harmonische Landesregierung.
46. (Wo Kontrastpunkte?) Dort, wo meine Partei anderer Meinung ist. Jede Diskussion bringt einem weiter. (Kein Frust?) Demokratie frustet mich nie.